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Aufstand gegen eine Besatzung
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Palästina
Wachstum Jüdischer Siedlungen
Normales Leben mit Tramadol
Normales Leben
in den Siedlungen der Besatzer
Tramadol für die Menschen,
die unter der Besatzung leiden
Natürliches Wachstum
eines Völkerrechtswidrigen Zustandes
Zitat:
"In ungewöhnlich scharfem Ton hat
die amerikanische Außenministerin Hillary Clinton deutlich gemacht,
dass Washington jeglichen Neu- oder Ausbau von Siedlungen
in den seit 1967 von Israel besetzten Gebieten strikt ablehne." ( 1 )
Zitat:
"Zudem lehnte Clinton
das von Israel oft als Baurechtfertigung vorgebrachte
"natürliche Wachstum" bestehender Siedlungen
ausdrücklich ab." ( 1 )
Zitat:
"Regierungssprecher Mark Regev sagte,
Israel habe sich zwar dazu verpflichtet,
keine neuen Siedlungen zu bauen und Außenposten zu räumen.
Dagegen müsse jedoch
die Frage über den Ausbau bestehender Siedlungen
im Zuge von Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern
über eine endgültige Friedensregelung geklärt werden.
So lange, sagte Regev,
werde Israel bestehende Siedlungen weiterhin ausbauen,
denn "in der Zwischenzeit muss
ein normales Leben in den Siedlungen ermöglicht werden"." ( 1 )
Tel Aviv verhält sich so als hätte es ein Recht auf diese Siedlungen.
Dieser Affront gegen das Geltende Völkerrecht ist nicht mehr zu "tolerieren".
Schweden hat vor Jahren schon dem damaligen Ministerpräsident Ariel Sharon bei seinem Besuch die Stirn geboten.
Es ist bereits mehr als strafbar,
wie Tel Aviv das Völkerrecht mit Vorsatz missachtet.
Aus welchem Grund nur einen "Stopp" für den Bau der Siedlungen verlangen?
Die bisher errichtet Siedlungen müssen vollständig aufgehoben werden.
Zitat:
"Obama hatte die Verwirklichung der Zwei-Staaten-Lösung und
einen Ausbaustopp jüdischer Siedlungen gefordert." ( 1 )
Zitat:
"Netanjahu aber hatte es vermieden,
von einer Zwei-Staaten-Lösung zu sprechen und
den Ausbau jüdischer Siedlungen damit gerechtfertigt, dass Israel auf Geburten in den Siedlerfamilien reagieren müsse." ( 1 )
Dort, wo
nach dem Geltenden Völkerrecht
keine Jüdischen Siedlungen
stehen dürfen,
gibt es auch kein Recht
auf "natürliches Wachstum"
in diesen Siedlungen.
Da Tel Aviv kein Recht auf diese Siedlungen in Anspruch nehmen kann, besteht keine "Notwendigkeit", über deren Ausbau auch nur zu verhandeln.
Dieses "Ansinnen" in Tel Aviv geht weit über die Grenzen von "Chuzpe" hinaus.
Es erfüllt den strafbaren Tatbestand des Verstoßes mit Vorsatz gegen Geltendes Völkerrecht.
Als besondere Unmenschlichkeit stellt sich die Forderung aus Tel Aviv dar, "dass Israel auf Geburten in den Siedlerfamilien reagieren müsse"
während es gleichzeitig den Bau von Häusern für palästinensische Familien nicht erlaubt und sogar den Wiederaufbau der von seiner Armee im Unmaß zerstörten Häuser völkerrechtswidrig verhindert.
Brutale Macht-Politik, gestützt auf die militärische Stärke der Armee, die sich vom Recht entfernt, wird allein durch die Möglichkeit, diese Macht zur Ausübung zu besitzen, nicht zu einem Rechts-Grundsatz "erhoben".
Selbst durch jahrhundertelange Besatzung erwächst kein Eigentumsrecht für Tel Aviv an dem Land, auf dem es die Siedlungen errichtet hat.
Wir leben nicht mehr im Zeitalter der Völkerwanderungen.
Mit Bedauern ist festzustellen, dass gerade die USA die Folgen ihrer Siedlerzeit vor 200 Jahren in den Indianergebieten noch nicht bewältigt haben.
Trotzdem ist die Zeit des "Wilden Westens" endgültig vorbei.
Wir haben aber nur den Colt durch andere Gewaltanwendungen ersetzt.
Selbst der "Wilde Westen" blieb kein El Dorado für die Gesetzlosen.
Wir haben aber auch - als Folge der Verbrechen gegen die Menschlichkeit - im Weltkrieg 1939 bis 1945 - ein Völkerrecht geschaffen, das zur
Achtung der Würde des Menschen und seiner Lebensrechte verpflichtet.
Es ist nach vier Jahrzehnten Bruch des Geltenden Völkerrechts durch Tel Aviv erschreckend, wie "vergesslich" die Presse gerade in Deutschland
das Geltende Völkerrecht in seiner "objektiven" Bericht-Erstattung weglässt.
Ein über lange Zeit geübtes Verschweigen der Verpflichtungen nach dem Geltenden Völkerrecht - auch der eigenen - könnte im Weitesten Sinne als Mitwirkung am Bruch des Völkerrechts einst verstanden werden.
Geteiltes Recht auf Leben
Tel Aviv erhebt mit ungebrochener Chuzpe seine Forderung auf
"ein normales Leben in diesen Siedlungen" ( 1 )
Betrachtet aber das Recht der Menschen im West-Jordanland und erst recht im Gaza mit geradezu unmenschlichem Hohn.
Zitat:
"Seit vier Monaten ist der jüngste Gaza-Krieg zu Ende.
5,2 Milliarden US-Dollar hat die internationale Gemeinschaft
den Palästinensern für den Wiederaufbau versprochen -
und doch geht es den Menschen im Gaza-Streifen unverändert schlecht." ( 2 )
Zitat:
"Amnesty International kommt im jüngsten Jahresbericht zum Schluss, die israelische Offensive habe den Gaza-Streifen mit seinen 1,5 Millionen Einwohnern "an den Rand der Katastrophe" gebracht." ( 2 )
Zitat:
"John Ging, Leiter des UN-Hilfswerks für palästinensische Flüchtlinge (UNWRA), sagt, von der versprochenen Hilfe
habe den Gaza-Streifen bislang "so gut wie nichts erreicht", weil Israel die Grenzen abgeriegelt halte." ( 2 )
Zitat:
"Abbas, ( ... ) weigert sich,
das Geld gemeinsam mit der Hamas zu verteilen." ( 2 )
Zitat:
"Bei der dreiwöchigen israelischen Offensive im Gaza-Streifen Anfang des Jahres
wurden 1.400 Palästinenser und 13 Israelis getötet sowie
mehr als 30.000 Gebäude
in dem schmalen Küstenstreifen beschädigt oder zerstört.
Etwa 50.000 Palästinenser sind nach Angaben der UNWRA
noch immer obdachlos und leben in Zelten oder bei Verwandten." ( 2 )
Zitat:
"Israel hält den Gaza-Streifen abgeriegelt und will damit
Druck auf die Entführer des israelischen Soldaten Gilad Schalit ausüben, der vor fast drei Jahren neben weiteren Geiseln von Hamas-Mitgliedern in den Gaza-Streifen verschleppt worden ist." ( 2 )
Zitat:
"Durch die Abriegelung gelangen derzeit
nur etwa 50 verschiedene Güter regelmäßig nach Gaza,
vor Schalits Entführung waren es 4000 kommerzielle Güter.
Israel gestattet die Einfuhr von ausgesuchten Nahrungsmitteln,
Medizin und Waschmitteln,
aber nicht etwa die Einfuhr von Zement, Glas und anderen Baumaterialien,
mit denen Häuser errichtet werden könnten." ( 2 )
Zitat:
"Die UNWRA hat nach Angaben Gings bereits im April nach der Geberkonferenz
die israelische Regierung um Genehmigung
für die Lieferung von 130.000 Tonnen Zement sowie großen Mengen Glas, Farbe, Holz und Stahl gebeten.
Trotz wiederholter Nachfragen habe das Ministerium für zivile Angelegenheiten im Gaza-Streifen und im Westjordanland bis heute aber keine Erlaubnis erteilt." ( 2 )
Zitat:
"Israel befürchtet,
die Hamas werde mit Zement und Metall ihre Tunnel ausbessern und verstärken,
durch die sie unter anderem Waffen und Munition von Ägypten aus nach Gaza schmuggelt." ( 2 )
Zitat:
"Israel verbietet aber auch die Einfuhr alltäglicher Waren,
die auf den ersten Blick keine Gefahr für die Sicherheit darstellen.
Zu den Waren, die nicht in den Gaza-Streifen importiert werden dürfen, gehören
Glühbirnen, Kerzen, Streichhölzer, Kaffee, Tee, Bücher, Musikinstrumente, Stifte, Schuhe, Matratzen, Besteck, Gläser und Tiere." ( 2 )
Zitat:
"Durch die strikte Abriegelung haben viele Menschen im Gaza-Streifen ihre Jobs verloren, vor allem in der Baubranche.
Die Hamas behauptet, etwa 65 Prozent der Palästinenser
im arbeitsfähigen Alter seien ohne Arbeit.
80 Prozent der Bewohner des Gaza-Streifens
lebten unterhalb der Armutsgrenze und
85 Prozent seien
auf die Hilfen der UN-Organisationen angewiesen." ( 2 )
Zitat:
"Durch die Tunnel gelangten Zehntausende Pillen der Marke Tramadol in das abgeriegelte Gebiet, berichtet UNWRA.
Das in vielen Ländern verschreibungspflichtige Schmerzmittel ist ein Opiat und enthält Substanzen, die milde euphorische Schübe auslösen können." ( 2 )
Zitat:
"Nach Beobachtung der Helfer behandeln die Menschen in Gaza,
vor allem junge Männer im Alter von 15 bis 30 Jahren,
aber auch immer mehr Frauen,
mit Tramadol ihren Weltschmerz." ( 2 )
Es muß endlich eine "Blockade" über Israel verhängt werden,
wie sie Tel Aviv seit Jahren gegen den Gaza und seine Menschen betreibt.
Rechtlich ist dieses Vorgehen im Völkerrecht gegeben
Charter of United Nations, Chapter VII, Articel 41,42
und gegen Israel längst durch seine eigenen Vergehen gegen das Völkerrecht gerechtfertigt.
Auf Befremden stößt daher das Vorgehen:
"die israelische Regierung um Genehmigung bitten ?"
Nach welchem Recht muß in Tel Aviv um eine Genehmigung nachgefragt werden?
Nach dem Geltenden Völkerrecht erfüllt Tel Aviv seine Pflicht zur Versorgung der Bevölkerung mit Vorsatz nicht.
Tel Aviv muß laut rechtsverbindlicher UN-Resolutionen
seine Armee aus den Besetzten Gebieten zurückziehen und
es darf nach Geltendem Völkerrecht keine Siedlungen für die eigene Bevölkerung
auf dem durch Krieg eroberten Land errichten
Tel Aviv hat keine Rechte mehr
als Besatzungsmacht im West-Jordanland
und gegen den Gaza.
Es hat durch seine Verstöße gegen Geltendes Völkerrecht seine Rechte verwirkt.
Für die Vereinbarungen von Oslo hat Tel Aviv nachträglich selbst die Gültigkeit und Verbindlichkeit aufgehoben.
Geht aber davon aus, für sich selbst alle nur erdenklichen - so behauptet - nur ihm allein zustehenden "Rechte" in Anspruch nehmen zu dürfen.
Tel Aviv sieht sich zu nichts verpflichtet.
Ebenso erfüllt die Internationale Gemeinschaft ihre Verpflichtung nur sehr einseitig.
"5,2 Milliarden US-Dollar
hat die internationale Gemeinschaft"( 2 )
Sie wirft ohne Skrupel die Steuergelder ihrer Bürger mit vollen Händen für die Nichterfüllung ihrer Verpflichtung hin, die Regierung in Tel Aviv zur Anerkennung und Einhaltung des Geltenden Völkerrechts mit äußerster Strenge anzuhalten.
Dieses Geld ist von der Regierung in Tel Aviv zurück zu fordern.
Nicht nur diese Summe, sondern alle Gelder, die Europa für den Unterhalt der Bevölkerung im West-Jordanland und im Gaza "aus humanitären Gründen" aufzubringen durch die "Verweigerung" von Tel Aviv "gezwungen" wird.
Tel Aviv hat durch seine militärischen Operationen ein Unverhältnis im Ausmaß an Zerstörung bewirkt.
Immer wieder ist es zu hören: "Israel befürchtet"
Warum fürchtet "Israël" weder das weltliche noch das göttliche Strafgericht?
Die Zeit seiner Auserwähltheit wurde vor 2000 Jahren mit der Erlösung am Kreuz beendet.
Wo bleibt die Pille für das Rechtsbewusstsein?
Die Berichterstattung in der Deutschen Presse über die Geschehnisse in Palästina wird seit Jahrzehnten in ihrer Unvollständigkeit zunehmend haarsträubender mit ihrer "Vergesslichkeit".
Oder schlucken wir schon eine Große Pille zur Beruhigung unseres Schlechten Gewissens?
8 Sivan 5769 * 31. Mai 2009 © Heinz Kobald
________________________________________
( 1 ) Quelle: Süddeutsche Zeitung, Nr. 122, 29. Mai 2009, Seite 1
Siedlungsbau entzweit Israel und USA - Washington fordert Stopp,
Jerusalem beharrt auf "natürlichem Wachstum" - Abbas trifft Obama
Von Christian Wernicke und Thorsten Schmitz
( 2 ) Quelle: Süddeutsche Zeitung, Nr. 122, 29. Mai 2009, Seite 8
Hilflos in Gaza
Vier Monate nach dem Krieg
leben die Palästinenser immer noch im Elend -
nur Glückspillen spenden Trost
Von Thorsten Schmitz
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Eine eigene Polizei für Palästina - Aber kein eigenes Wasser
Eine eigene Polizei
Aber kein eigenes Wasser
Kein "scheiternder Staat
ein verantwortungsbewusster Partner"
Zitat:
»Der palästinensische Ministerpräsident Salam Fajad
hat die Weltgemeinschaft um rasche Finanzhilfe gebeten.
Die Haushaltslage in den Autonomiegebieten sei ernst, warnte er ( ... ) « ( 1 )
Wie "autonom" ist diese Selbst-Verwaltung der Palästinenser,
die in Oslo 1995 aus der Taufe gehoben worden ist?
Sie hat keine eigenen Einnahmen aus Steuern,
weil das dafür notwendige eigene Wirtschaftsleben der Palästinenser von Tel Aviv nicht zugelassen wird.
Ebenso fehlen dieser Verwaltung die ihr zustehenden Zölle, die von Tel Aviv für diese "Autonome Verwaltung" eingenommen, aber nicht vollständig an Ramallah weitergeleitet werden.
Das ist die Folge von "Maßnahmen" aus Tel Aviv im sogenannten Kampf gegen den Terrorismus,
der auch in der völkerrechtswidrigen Besatzung und Besiedlung im Land der Palästinenser seine Ursachen findet.
Doch jetzt soll eine andere "Justierung" an der Gesellschaft der Palästinenser den Frieden in der Region aufbauen.
Zitat:
»Die Teilnehmer verständigten sich auf
ein Hilfspaket zur Stärkung von Polizei und Justiz im Westjordanland und
stellten hierfür 156 Millionen Euro zur Verfügung.
"Unsere öffentlichen Finanzen erreichen eine kritische Lage. Uns gehen die Mittel aus", sagte Fajad.
Bei einer Konferenz in Paris hatten im Dezember 90 Geberstaaten
7,4 Milliarden Dollar ( 4,8 Milliarden Euro )
für drei Jahre in Aussicht gestellt.« ( 1 )
Dieser enorme Aufwand für ein 4 Millionen Volk ist noch immer verblüffend.
Besonders die Tatsachen seiner Verursachung, die seit 4 Jahrzehnten unverändert von Tel Aviv ungestraft aufrecht erhalten werden können.
Die auch von den jetzt auftretenden Aufbauern von Polizei und Justiz entgegen ihren Verpflichtungen aus dem Völkerrecht so unverändert belassen worden sind und noch werden.
Dabei gerät auch weniger die Sicherheit für die Palästinenser selbst in den Blickwinkel des Betrachters als vielmehr das Sicherheits-Interesse seines Nachbarn, der sich noch immer entgegen allen an ihn selbst gerichteten Forderungen und Verpflichtungen des Völkerrechts in diesem "unsicheren" Lande aufhält.
Zitat:
»Israels Außenministerin Tzipi Livni sagte,
ihr Land müsse Gewissheit haben,
dass ein Palästina kein "scheiternder Staat,
sondern ein verantwortungsbewusster Partner" werde.« ( 1 )
»ein Palästina kein "scheiternder Staat,
sondern ein verantwortungsbewusster Partner"«
Verantwortungsbewußter Partner für wen?
Und vor allen Dingen im selben Maße "verantwortungsbewußt" wie Tel Aviv gegenüber seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen?
"Partner" für eine Regierung ist zuerst das eigene Staatsvolk.
Für dessen Wohlergehen zu sorgen, verpflichten sich die Mitglieder der Regierung in ihrem Amtseid!
Für die Schaffung von Lebensgrundlagen und für die Befriedigung der Lebensbedürfnisse des eigenen Volkes haben die Mitglieder der Regierung einzutreten.
Dazu gehört zuerst die Versorgung mit Wasser.
Mit sauberem Wasser und in ausreichender Menge!
Ohne Wasser gibt es keine Sicherheit für die Erhaltung eines unversehrten Lebens.
Erst dann, wenn diese Sicherheit für die Erhaltung des Lebens hergestellt ist, kann sich eine Regierung um die Rechts-Sicherheit seiner Bürger bemühen.
Erst für die Erhaltung dieses so gesicherten Lebens ist der Bestand einer Rechts-Sicherheit auch sinnvoll.
Ein Volk, das sich schlecht mit Wasser und Nahrung versorgen kann, wird sich schwerlich für die Aufgaben einer Polizeiarbeit oder gar Justiz "begeistern" können.
Zitat:
»Dem Staat Israel wirft der nüchterne Pearce unumwunden "hydrologische Apartheid" vor:
Das Land zapfe im Gazastreifen und auf den Golanhöhlen Aquifere an, die ihm nicht gehören.
In die leergepumpten Grundwassersysteme sickert Meerwasser nach.
Ein Palästinenser kann ein Viertel so viel Wasser verbrauchen
wie sein israelischer Nachbar,
viele Palästinenser müssen Wasser trinken,
das man keinem Esel geben würde, so versalzen ist es.
Besonders absurd ist,
das die Israelis zwei Drittel ihres Wassers für die Landwirtschaft verbrauchen,
obwohl diese heute nurmehr zwei Prozent des Bruttosozialprodukts ausmacht.
Ein Großteil dieses Wassers wird dann
in Form von Tomaten, Gurken und Orangen ins kühle Europa exportiert.« ( 2 )
Wir in Europa nehmen damit gewissermaßen "völkerrechtswidrig enteignetes" Wasser in unsere Nahrungskette mit auf.
Durch die Vornahme einer "Veredelung" wird uns dies jedoch nicht bewußt.
Zitat:
»Als konkrete Unterstützung für die Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern würdigte Außenminister Frank-Walter Steinmeier ( SPD ) die angekündigte Hilfe.
"Von der Konferenz geht ein Signal für den Aufbau eines palästinensischen Staates aus", sagte er.« ( 1 )
»ein Signal für den Aufbau«
Ach so, es soll doch nur ein "Signal" sein - nicht mehr.
Keine grundsätzliche Veränderung am "Status" des gegenwärtig angewandten Völkerrechts.
Zitat:
»Zum Aufbau der palästinensischen Polizei und Justiz sagten
die Teilnehmer der Berliner Konferenz 242,3 Millionen US-Dollar
( 156 Millionen Euro ) bis 2011 zu.
Deutschland steuert 15 Millionen Euro bei.« ( 1 )
"Deutschland steuert 15 Millionen Euro bei"
Das ist nur für Polizei und Justiz - nicht für die Versorgung mit genügend sauberem Wasser!
Mit wie viel mehr Milliarden an Waffenlieferungen dagegen unterstützt die Bundesrepublik Deutschland die IDF bei der Aufrechterhaltung der völkerrechtswidrigen Besatzung und der Verteidigung der völkerrechtswidrigen Jüdischen Besiedlungen auf dem Land der Palästinenser?
Staatsland und Existenzrecht
Das Staatsland und seine Bewohner darauf werden wie Schachfiguren hin- und hergeschoben.
Das Staatsland für einen Staat der Palästinenser wird weiter von Tel Aviv mit eigenen Siedlungen bebaut.
Zitat:
»Rice reagierte damit auf einen neuen
Bericht der israelischen Friedensorganisation Peace Now.
Danach hat Israel über 1000 neue Gebäude mit 2600 Wohneinheiten
in jüdischen Siedlungen gebaut.
Nach Angaben der Friedensorganisation
haben sich die Bauaktivitäten in Siedlungen und nicht genehmigten Außenposten nahezu verdoppelt.« ( 5 )
Zitat:
»Die israelische Außenministerin Tzipi Liwni
sagte zu den Vorwürfen,
die Politik der israelischen Regierung sei es,
keine neuen Siedlungen zu bauen,
bestehende nicht auszubauen und
kein palästinensisches Land zu enteignen.« ( 5 )
Worte und Widerworte von zwei Außenministerinnen.
Den Menschen, die es trifft, ist damit wieder einmal nicht geholfen worden.
Zitat:
»Nun wird es darauf ankommen, wie Steinmeier sagt,
"die Dinge vor Ort zusammenzuführen".« ( 4 )
Warum nicht, die Jüdischen Siedlungen bleiben "vor Ort" und werden in den Staat der Palästinenser aufgenommen.
Das Land, auf dem sie stehen ist dann das Staatsland eines Staates "Palästina".
Dann wären die Dinge "vor Ort" endlich zusammengeführt.
Ein Staat der Palästinenser könnte dann zeigen, wie in ihm die Gleichbehandlung seiner Staatsbürger aussieht, die er von den Europäern gelernt hat.
Tel Aviv könnte sich dann daran ein Beispiel für die Behandlung seiner Arbischen Bürger nehmen.
Zitat:
»Obwohl keine Debatte vorgesehen ist, unterbricht Rice Mussas Eröffnungsrede und weist Forderungen nach einem internationalen Kurswechsel brüsk zurück.
"Es wird keinen Frieden geben, wenn ein Partner das Existenzrecht des anderen Partners nicht anerkennt" , sagt sie.« ( 4 )
"Es wird keinen Frieden geben,
wenn ein Partner das Existenzrecht des anderen Partners
nicht anerkennt"
Wenn Rice nur auch so hart und unbeugsam gegen die Siedlungen von Tel Aviv in den Besetzten Gebieten aufträte, um das Existenzrecht der Palästinenser auf ihrem Land ebenso hart und unbeugsam zu verteidigen.
»Forderungen nach einem internationalen Kurswechsel«
bleiben demnach ebenso ungehört, die der Forderung des Völkerrechts bei der Durchsetzung des Verbots der Besiedlung durch die Besatzungsmacht zum Recht verhelfen.
IV. Genfer Konvention 1949 - Abschnitt III - Besetzte Gebiete - Art. 49
Es überrascht nicht mehr, daß die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland das Existenzrecht der Palästinenser auf ihrem Land ebenso undifferenziert bis gar nicht anzuerkennen vermag.
Zitat:
»Merkel hatte dagegen ähnlich wie Rice betont,
dass man mit der Hamas nicht zusammenarbeiten werde,
solange diese das Existenzrecht Israels nicht anerkenne.« ( 4 )
Würde von denen, die das von der Hamas fordern, ebenso für das Existenzrecht der Palästinenser auf ihrem Lande eingetreten, dann müßten sie entschiedener der Besiedlung durch Tel Aviv entgegen treten - die Besiedlung tatkräftig verhindern - wie es das Völkerrecht fordert.
So aber wird der Schwächere wieder mit Forderungen gedemütigt.
Wobei diese Taktik nicht neu ist, die Hamas als Blockierer hervorzuheben, gleichzeitig aber wegen ihr die gesamte Bevölkerung im Gaza in völkerrechtswidrige Kollektivhaft zu nehmen.
Das Existenzrecht der Palästinenser auf ihrem Land
steht weiterhin nicht auf der Tagesordnung.
Eine äußerst zwiespältige Grundlage für den Aufbau einer Justiz,
die sich dem gleichen Recht für alle verpflichten soll.
Wo bleibt das Wasser?
Bei dieser Frage fällt mir ein Kanon aus meiner Jugendzeit ein.
Wo bleibt das Essen, Essen, Essen
bleibt das Essen, Essen, Essen
bleibt das Essen, Essen, Essen
bleibt die Wurst?
Wir haben Hunger, Hunger, Hunger
haben Hunger, Hunger, Hunger
haben Hunger, Hunger, Hunger
haben Durst!
Diese früher mehr oder weniger gedankenlos gesungenen Worte klopfen jetzt im fortgeschrittenen Alter aus einer tiefer greifenden Erkenntnis an mein Verstehen.
Daneben gab es noch eine tiefsinnige Bitte, die mich schon damals berührte.
Gib denen zu essen, die Hunger haben.
Gib denen Hunger, die zu essen haben.
Doch heute, in der virtuell sich schnell verändernden Welt, muß uns das Verschwinden von Werten anhand von anderen Maßstäben aufgezeigt werden.
Zitat:
»Virtuelles Wasser nennt man das Wasser,
das zum Wachstum einer Pflanze oder eines Produkts benötigt wurde.
2.000 bis 4.000 Liter verbergen sich in dem Futter,
das eine Kuh braucht, um einen Liter Milch zu produzieren.
Für ein Kilo Zucker braucht man 3.000 Liter.
Die Produktion eines Kilos Kaffee benötigt 20.000 Liter Wasser.« ( 2 )
Schade, hier ist die Wassermenge nicht aufgeführt, die vom Anbau der Tabakpflanze bis zum Verrauchen einer Zigarette in Dampf aufgeht. Diese Angabe wäre gewiß ein dankbar angenommenes Argument gegen das Rauchen.
Doch mit diesem Wissen können schon mal die Kaffeetrinker mit ihrem Guten Beispiel vorangehen.
Auf den Abzug aus dem Gaza von Sharon fällt beim Blick auf die Wasserresourcen in dem "umstrittenen" Land auch ein anderes Licht.
Was Jordanien in der Zukunft zu erwarten hat,
ist für den Gaza-Streifen bereits Wirklichkeit.
Zitat:
»Die dicht bevölkerte palästinensische Enklave
in dem schmalen Küstenstreifen zwischen Israel und Ägypten
hat schon heute kaum noch Trinkwasser.
Abgesehen von Kuwait, das sich mit Entsalzungsanlagen versorgt,
steht den mehr als eine Million Bewohnern des Gaza-Streifens
so wenig natürliches Süßwasser pro Kopf zur Verfügung
wie sonst keiner Bevölkerung der Welt.
Die Palästinenser pumpen mindestens 125 Millionen Kubikmeter pro Jahr
aus ihrem Aquifer unter der Wüste.
Etwa 9o Millionen Kubikmeter fließen nach.
So überrascht es nicht, dass der Wasserspiegel sinkt.
Zugleich sickern das Abwasser aus Gazas Städten und Flüchtlingslagern und
das Salzwasser aus dem Mittelmeer in das poröse Gestein.
In der Folge steigen Salz- und Bakteriengehalt unerbittlich an,
sodass das Wasser schon jetzt kaum noch trinkbar ist und
auch bald schon zu belastet für die Landwirtschaft sein wird.« ( 3 )
Zitat:
»In der Wüste Negev direkt hinter der Grenze liegen die Landwirtschaftsbetriebe der Israelis.
Vom Gaza-Streifen aus sieht man die Gewächshäuser in der Sonne schimmern,
in denen das Wasser verbraucht wird,
mit denen die Palästinenser ihre Felder bewässern könnten.
Der Gaza-Aquifer wird mit einer gewissen Menge sauberen Wassers aufgefüllt -
zum Teil durch Niederschläge und zum Teil durch den Wadi Gaza,
den Küstenabschnitt eines Abzugsbeckens,
das südlich von Jerusalem auf der West Bank und
damit auf palästinensischem Gebiet beginnt,
dann die Negev-Wüste durchquert und im Gaza-Streifen ins Mittelmeer mündet.
Dort erneuert es den Aquifer durch ein kleines Feuchtgebiet an der Küste.
Zumindest war es so.
Denn die Israelis haben den Wadi
( der in der Bibel und auf israelischen Landkarten Besor genannt wird )
gestaut.
Heute führt er nur noch wenig Wasser mit sich, wenn er Gaza erreicht,
ein Großteil fließt auf die Felder Israels.
Und aus dem Feuchtgebiet ist ein Abwassersumpf geworden.« ( 3 )
Zitat:
»Studien der UNO deuten an,
dass das Grundwasserreservoir bereits in 15 Jahren leer sein könnte.
Die Situation sei katastrophal, ein »echter Notstand«.
Der Aquifer könne nur gerettet werden,
wenn die Palästinenser ihre Brunnen stilllegten und Israel Wasser an die Enklave lieferte.
So einfach ist das.
Israel verfügt im Süden seines Landes über ausreichende Kapazitäten.« ( 3 )
Zitat:
»Gegenwärtig liegt alles auf Eis«, hieß es.
Doch welchen Weg die Politik auch einschlägt,
die hydrologischen Fragen können nicht warten.« ( 3 )
Zitat:
»Eine über 600 Kilometer lange Mauer
wird das gesamte Westjordanland einsperren.
Dann werden die 3,5 Millionen Palästinenser
im Westjordanland
auf rund 40 Prozent der Fläche
zusammengepfercht sein.
Für die 231.000 jüdischen Siedler
sind 60 Prozent reserviert,
darunter die wichtigsten Wasserquellen.« ( 6 )
Es ist daher von entscheidender Bedeutung, daß in den Besetzten Gebieten mit einer eigenen Polizei und Justiz für die Palästinenser eine "Rechts-Sicherheit" aufgebaut wird, die es der Regierung in Tel Aviv "erlaubt", die im Krieg eroberten Land-Gewinne nicht zurück geben zu müssen.
Zitat:
»Der Politologe Martin Sherman sagt,
Israel hätte nie auf Clintons Friedensinitiative von 2000 eingehen können,
"denn das hätte bedeutet,
dass wir Macht und Kontrolle
über 70 Prozent der israelischen Wasserressourcen
an die Araber abgeben müssten."
Nun kann man verstehen, dass Israel Wasser braucht.
Atemberaubend dreist aber wird es,
wenn Sherman das aggressive Verhalten und das Existenzrecht Israels
in der Aufrechterhaltung des westlichen Lebensstils sieht:
"Häufiges Duschen, Pools, gepflegte Gärten, Parks,
all das ist mit hohem Wasserverbrauch verbunden,
ohne den wir eine adäquaten modernen Lebensstandard nicht realisieren können."
Pearce folgert:
"Wasser gegen Frieden einzutauschen kommt für viele Israelis nicht in Frage,
weil dadurch der eigene Lebensstil bedroht wäre.
Ende der Diskussion." « ( 2 )
Doch die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, Frau Dr. Angela Merkel,
vor ihrer steilen Karriere in der Politik eine Naturwissenschaftlerin,
wirft für "das Fundament eines funktionierenden demokratischen Staatswesens"
ihren Blick nicht auf die Wasserquellen.
Zitat:
»Deutschland hatte die Berliner Konferenz mit dem Ziel einberufen,
durch die Stärkung von Polizei und Justiz
bessere Bedingungen zur Schaffung eines palästinensischen Staates herbeizuführen.
"Rechtssicherheit und eine verlässliche öffentliche Ordnung
sind das Fundament eines funktionierenden demokratischen Staatswesens",
betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU ).
Nur wenn beides gegeben sei,
würden sich die Palästinenser "aus vollem Herzen" für den künftigen Staat engagieren.« ( 1 )
"aus vollem Herzen" spricht die Bundeskanzlerin Deutschlands.
Doch mit einer im wahrsten Sinne des Wortes "durstigen" Seele stehen die Palästinenser vor dieser Aufgabenstellung, die ihnen wie "selbstverständlich" von außerhalb ihrer Gesellschaft aufgetragen wird.
Welche Interessen verfolgen dabei welches Ziel?
Zitat:
»Das Geld soll zu Ausbildung und Ausrüstung von Polizisten,
zum Bau von Gefängnissen und Justizgebäuden verwendet werden.
"Wenn die Palästinenser selbst für Sicherheit sorgen können,
entfällt der Grund für die israelische Besatzung",
betonte Tony Blair, der Sondergesandte des Nahost-Quartetts.« ( 1 )
"Wenn die Palästinenser selbst für Sicherheit sorgen können,
entfällt der Grund für die israelische Besatzung",
Welch eine "verführerische" Logik! Welch ein "historisches" Unwissen!
Ist diese Einstellung von Tony Blair die "Qualifikation" für seine Aufgabe im Nahen-Osten?
Moshe Dajan sagte das schon gleich nach dem Sieg im Sechs-Tage-Krieg von 1967 sehr deutlich.
Es war seine Antwort auf die Resolution 242 des UN-Sicherheitsrates.
Die Jüdischen Siedlungen auf dem eroberten Land
sind der einzige Grund für die Anwesenheit
unserer Armee in den Besetzten Gebieten.
Doch wo bleibt das Wasser?
Zitat:
»Ohne Öl kann der Mensch zur Not leben;
ohne Wasser hält er es 72 Stunden aus.« ( 2 )
Ohne Befolgung des Völkerrechts
kann er offensichtlich auch "überleben" .
Solange bis dieses Überleben mit einer "Rechts-Sicherheit" tödlich endet.
22 Av 5768 * 23. August 2008 © Heinz Kobald
_________________________________________________
( 1 ) Quelle:
Süddeutsche Zeitung, Nr. 146, 25. Juni 2008, Seite 1
Klage auf Berliner Sicherheitskonferenz - Palästinensern geht das Geld aus
Premier Fajad: Versprochene Hilfe trifft viel zu langsam ein
40 Staaten wollen Polizei und Justiz aufbauen
Von Daniel Brössler
( 2 ) Quelle:
Süddeutsche Zeitung, Nr. 128, 06. Juni 2007, Seite 16
Der Jordan erreicht das Meer nicht mehr
Stauen und klauen:
Der britische Wissenschaftspublizist Fred Pearce
ist dem versiegenden Süßwasser unserer Erde nachgereist
ALEX RÜHLE
( 3 ) Zitate von den Seiten 101 bis 103
aus FRED PEARCE: Wenn die Flüsse versiegen.
Deutsch v. Gabriele Gockel u. Barbara Steckhan.
Verlag Antje Kunstmann, München, 2007, 400 Seiten, 24,90 Euro
( 4 ) Quelle: ZEIT online 24.6.2008 - 02:56 Uhr
Palästina-Konferenz - Zankapfel Hamas
Von Katharina Schuler
Um konkrete Verbesserungen für die Palästinenser geht es auf der Berliner Nahost-Konferenz.
Der Umgang mit Hamas allerdings entzweit die Teilnehmer und führte zum offenen Schlagabtausch
( 5 ) Quelle: SZ, 26.08.2008, 10:46 Uhr
Israels forciert Siedlungsbau - Kritik von Rice
dpa / odg / vb
( 6 ) Spiegel, 16. Oktober 2003
UNIVERSITÄT IN PALÄSTINA - Schach der Mauer
Von Rainer Busch
Nach Schätzungen
der israelischen Menschenrechtsorganisation Betselem,
deren Arbeit
vom Evangelischen Entwicklungsdienst in Bonn
finanziell unterstützt wird.
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Besuch in Jerusalem
A visit to Jerusalem
Today I passed through Jeruslem,
I have a loved one to visit.
I saw soldiers an the guards
Who arrest the scattered winds.
And the night, riding on a horse,
Kidnaps my loves B'dour.
B'dour, bound by a cursed chain,
Is on the horse.
And the eyes of the waitung people
Watch the rooftops of Jerusalem.
A generation flies toword the sun
Taking flowers and incense with them,
To break the cursed chain,
To free Jerusalem from its bonds,
And bring back the secret of how people
Can rebel against repression.
Lyrics: Sidi Hark'asch
Composition: Marwan Abado
Besuch in Jerusalem
Heute bin ich durch Jerusalem gegangen
Ich habe eine Geliebte besucht
Ich habe die Soldaten und die Wächter gesehen
Sie sperren die verstreuten Winde
in die Gefängnisse
Die Nacht reitet auf einem Pferd
und entführt meine Geliebte B'dour
B'dour ist mit einer verfluchten Kette
an das Pferd gefesselt
Die Augen der hoffenden Menschen
schauen auf die Dachspitzen von Jerusalem
Neu geborene Menschen fliegen der Sonne entgegen
Sie nehmen Blumen und Weihrauch mit
die verfluchten Ketten zu sprengen
Jerusalem von den Fesseln zu befreien
Sie werden das Geheimnis zurück bringen
wie sich Menschen
gegen eine Unterdrückung wehren
Übersetzung: Heinz Kobald
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Mahnung an Tel Aviv
Mahnung an Israel
Nahost-Quartett
ermahnt Israel
London - Das Nahost-Quartett hat Israel
in einer gemeinsamen Erklärung aufgerufen,
seine umstrittenen Siedlungsaktivitäten
im Westjordanland zu stoppen.
Das aus Russland, den USA, den UN und der EU bestehende Quartett verlangte von Israel,
auch das "natürliche Wachstum"
von bestehenden Siedlungen
zu beenden und
alle seit März 2001 errichteten "Außenposten" aufzulösen.
Der Siedlungsbau hatte den Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern immer wieder behindert.
Zugleich erhöhte es den Druck auf Israel,
die Blockade des Gaza-Streifens zu lockern,
der von der radikal-islamischen Hamas kontrolliert wird.
Die Forderung wurde
von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon
nach einem Treffen mit Vertretern der USA, Russlands und der Europäischen Unionin London
verlesen.
Der Sondergesandte des Nahost-Quartetts,
Tony Blair,
bezeichnete die Situation im Gazastreifen
als "schrecklich".
Die Bewohner dieses Küstenstreifens leiden unter der mangelnden Versorgung mit Treibstoff und Nahrungsmitteln.
Das Nahost-Quartett rief die arabischen Staaten auf,
ihre Hilfsversprechen an die Palästinenser einzuhalten.
AFP / Reuters
Quelle:
Süddeutsche Zeitung, Nr. 103, 03. Mai 2008, Seite 10
Erstellt am 05.05.2008 * Heinz Kobald
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Das Jahr beginnt mit Schweigen
Der Ausbruch aus dem Gaza, Foto: Reuters
Der Ausbruch aus dem Gaza
Zitat:
»Hunger und Verzweiflung haben Zehntausende Palästinenser
aus dem Gaza-Streifen über die Grenze nach Ägypten getrieben.
Die Menschen strömten ungehindert in das Nachbarland,
nachdem militante Palästinenser in der Nacht zuvor Löcher in die Grenzanlage gesprengt hatten.
In den Städten Rafah und Al-Arisch deckten sich die Palästinenser mit Lebensmitteln ein,
die durch die israelische Blockade im Gaza-Streifen knapp geworden waren.
Ägyptens Präsident Hosni Mubarak hatte den Befehl gegeben,
den Palästinensern den Grenzübertritt zu erlauben.
Die Menschen hungerten, erklärte er.
Israels Premier Ehud Olmert sagte,
seine Regierung halte an der Wirtschaftsblockade des Gaza-Streifens fest,
solange radikale Palästinenser Raketen auf Israel abschießen. « ( 1 )
Zitat:
»Nach Angaben des UN-Hilfswerks für palästinensische Flüchtlinge pendelten mindestens 700.000 Menschen nach Ägypten.
Das Werk forderte die Golfstaaten auf,
zehn Millionen Dollar für Hilfslieferungen an die Bevölkerung im Gaza-Streifen bereitzustellen.
57 Prozent der Menschen seien arm.
Viele Palästinenser hatten die gewaltsam geöffnete Grenze für eine große Einkaufstour auf die ägyptische Sinai-Halbinsel genutzt.
Sie schleppten Matratzen, Zementsäcke, Kartons mit Windeln und andere Güter davon, die im von Israel abgeriegelten Gaza-Streifen knapp sind.« ( 2 )
Israel verdient durch seine eigene Blockade an den Energielieferungen in den Gaza. Doch auch die arabischen Brüder auf der anderen Seite heben die Preise für Nicht-Ägypter.
Zitat:
»Das Butan-Gas aus Israel kostet den 20-fachen Preis als in Ägypten.« ( 3 )
Zitat:
»Gaza steht kurz davor, das erste Gebiet zu werden,
das absichtlich in eine erbärmliche Notlage gebracht wird.
Dies passiert mit dem Wissen, der Einwilligung und
– manche würden sagen –
der Unterstützung der internationalen Gemeinschaft.
Eine internationale Gemeinschaft, die erklärt,
dass sie die angeborene Würde eines jeden Menschen aufrechterhält,
darf nicht erlauben, das so etwas geschieht.« ( 4 )
Was für die USA in dieser Zeit gilt, das gilt schon seit vier Jahrzehnten für die Regierungen in Tel Aviv.
Zitat:
»Unterdessen haben die USA moralisches und ideologisches Kapital
von unschätzbarem Wert verloren.
Ein Staat, der foltert und Gefangene ohne Prozess festhält,
mag Angst verbreiten, Respekt wird ihm nicht mehr zuteil.« ( 5 )
Nur glauben wollen sie das ihren eigenen Kritikern nicht.
Die Verantwortlichen in Tel Aviv haben ihre gesamte Aufmerksamkeit und alle Anstrengungen nur darauf ausgerichtet, jede Kritik an Israel als Antisemitismus zu brandmarken.
Damit wächst eine eigene Kritikfähigkeit nicht. Kann sie nicht, weil der Ansatz dazu unterdrückt wird.
Jedoch hat es erfolgreich dazu geführt, daß viele Stimmen einer gerechtfertigten Kritik wegen dieses drohenden Vorwurfes "verstummt" sind.
Wie kann in Tel Aviv der Irrglaube herrschen, eine in den Hunger getriebene Bevölkerung könnte die Hamas im Gaza bezwingen?
Zitat:
»Israel hopes such a policy will create
popular pressure to force the Hamas rulers of Gaza and other militant groups
to stop the rocket fire.« ( 6 )
Gelingt es doch den bedeutenden Friedensbewegungen in Israel nicht, die eigene Regierung von ihrem völlkerrechtswidrigen und unangemessenen Vergeltungsmaßnahmen abzuhalten.
Zitat:
»A group of 10 human rights groups had together petitioned the court to prevent the fuel cuts,
arguing that Israel had a legal obligation
under international law
to supply the citizens of Gaza.
They contended that the cuts “deliberately violate the rights of civilians in Gaza” and
constitute “collective punishment” in violation of international law
by “deliberately targeting civilians.”« ( 6 )
Nicht nur bedauerlich, sondern eher beschämend ist das Verhalten der Europäer, unter ihnen der "Freund" Israels an der Spitze dieser Unfähigkeit.
Frau Dr. Fania Oz-Salzberger hat in ihrer mail Unterstützung aus Europa - und besonders aus Deutschland - angemahnt:
»If one does not understand this inner debate in the Israeli left, the risk is that you rely on the views mere 1% of Israeli Jewish population, leaving behind the 40% or 50% that would gladly support a full retreat, dissolution of the settlements, and a future Israel in compact borders, legitimate and democratic.
Why do you give up this part of Israeli society so easily?
It is this quiet middle part that I am trying to represent, the many people who voted Rabin and Barak hoping for a just territorial solution, and who are now stunned by the terror attacks *and* by Sharon's responses and our military degenerations. This part will not be helped or encouraged by a wholesale defamation of Israel as a state and society.
Many Germans are quick to say that they don't hate the United States, only the Bush administration.
Why can't the same distinction be make about Israel?
Why leave so many Israelis paralized by Palestinian terror,
European undiscerning hostility, as well as the antics of a government we strongly oppose?
People like myself need support, encouragement, and especially a deep and distinguishing look at our public sphere and climate of opinion.
What we are getting from America is a bear's hug for Sharon.
What we are getting from Europe is - all to often -
ignorant hostility directed at us all.« ( 7 )
Sogar Präsident George Walker Bush hat erkannt und gesagt,
»Die Voraussetzung für den Frieden ist die Freiheit.«
Doch Tel Aviv setzt seine Parameter für sein Handeln stets in die entgegengesetzte Richtung. So hört die Politik in Tel Aviv auf diesem Ohr seit vier Jahrzehnten immer schlechter.
Eine Bewegung aus dem Volk der Palästinenser, wie die Hamas, ist nicht ohne Grund und besonders nicht ohne Zutun aus Tel Aviv entstanden.
Sie ist das Ergebnis der Entrechtung und der Unterdrückung einer menschenverachtenden Besatzung nach zwanzig Jahren.
Was gerne vergessen wird, wenn die Hamas als die radikal-islamische Partei als Partner für einen Frieden in Palästina abgelehnt wird - das sogar von dem Land-Verkäufer in Oslo, dem jetzigen Präsident Abbas.
Zitat:
"Es wird keine Gespräche mit der Hamas geben,
solange sie nicht unsere bekannten Forderungen erfüllt", sagte Abbas.
"Sie muss ihren Putsch rückgängig machen,
internationale Legitimität anerkennen
und eine vorgezogene Neuwahl akzeptieren." ( 8 )
Abbas verlangt die Anerkennung von Inernationalen Legitimitäten, während er selbst mit Unterstützung Israels, den USA und - zu meinem Bedauern - auch Deutschlands das Ergebnis einer Demokratischen Wahl unter Internationaler Beobachtung "rückgängig" machen will, in dem er die Bevölkerung wegen eben dieser Wahl in "Kollektivhaft" nimmt.
Abbas zeigt sich sogar sehr vermessen.
Zitat:
»Abbas sagte,
die Sprengung von Teilen des Grenzzauns komme einer Invasion gleich.« ( 8 )
Selbst diese Äußerung vermag in der Deutschen Presse keine Aufmerksamkeit zu erzeugen - als die lapidare und kommentarlose Widergabe der angeblich gesprochenen Worte.
Zur Erinnerung aus der Präambel der Menschenrechts-Charta:
» ( ... ) da es notwendig ist,
die Menschenrechte durch
die Herrschaft des Rechtes zu schützen,
damit der Mensch nicht gezwungen wird,
als letztes Mittel zum Aufstand
gegen Tyrannei und Unterdrückung zu greifen, ( ... ) ( 9 )
Was greift wohl radikaler in das Leben des Menschen ein als der Verlust seiner Bewegungsfreiheit und die Zerstörung seiner Lebensgrundlagen? Darin ist der Ursprung der Hamas zu finden.
Das Fortschreiten dieser Taubheit in Tel Aviv ist nicht verwunderlich.
Wie ernst will Herr Kauder, Fraktionsvorsitzender der CDU, mit seiner Frage nach einem Beitrag der Christen für einen Frieden in Palästina genommen werden?
Zitat:
»Volker Kauder erwähnt oft, wie bestimmend sein Glaube für sein politisches Handeln sei. ( ... )
Er möchte mit dem Patriarchen Michel Sabbah darüber sprechen,
"welchen Beitrag wir Christen im Konflikt der Palästinenser und der Israelis leisten können".
Sabbah nickt. Gern will er über die Lage der Christen sprechen. Dann sagt er:
"Wenn ich über die Lage der Christen spreche, dann spreche ich über die Palästinenser."
Und so spricht der Patriarch, selbst Palästinenser,
nur vom bedrängten Leben in den von Israel besetzten Gebieten. ( ... )
"Israel geht nicht den richtigen Weg zum Frieden", sagt er.
"Die Gewalt kommt von der Besetzung."
Er spricht von Verhaftungen, von Todesschüssen und Zerstörungen durch Israels Armee.
Er klagt über die internationale Politik, die Israel zu Füßen liege.
Bald wird der Fraktionschef unruhig. ( ... ) Kurz darauf beendet er das Gespräch mit einem Dankeswort:
"Ich wünsche, dass wir Christen ein Segen für diese Region sein können."
Er klingt nicht überzeugt.« ( 10 )
Selbst die Beste Freundin in Tel Aviv und die gleichzeitig Stärkste Frau Europas - schweigt dazu. Wenn sie aber etwas dazu sagt, dann stellt sie ihre Forderungen nur an eine Adresse, nicht an ihre Freunde.
Ihre kraftvollen Worte "Gewalt ist keine Lösung" wiederholt sie nicht mehr. Offensichtlich mußte sie erkennen, daß der Ursprung für die Gegen-Gewalt in den Handlungen ihrer Freunde in Tel Aviv zu finden ist.
Obwohl ihr Völkerrechtsreferat wiederholt nicht nur die Geltung der IV. Genfer Konvention für Palästina bestätigt hat, sondern auch die Kritik an der Besatzung in Palästina.
In ihren Reden in der Öffentlichkeit und in ihren Gesprächen mit ihren Freunden in Tel Aviv unterläßt sie es, diese Forderungen des Völkerrechts zu bekräftigen.
Wozu sie nach Art. 1 dieser Konvention und Art. 25 des GG der BRD verpflichtet ist.
So werden die jährlichen Erinnerungen an Auschwitz keine Verwirklichung des Völkerrechts in Palästina erzwingen und hinsichtlich der Einstellung zu der Schuld an Unmenschlichkeit in der Nationalsozialistischen Vergangenheit Deutschlands keine Veränderung des Bewußtseins - weder für die Vergangenheit noch für die Gegenwart - hervorbringen.
Gewiß nicht, wenn dieses Völkerrecht in der Gegenwart gegen die Freunde nicht beharrlich angemahnt wird.
Der UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon denkt folgerichtig in die Zukunft, die mit der Gegenwart schon beginnt - und in Palästina bereits vier Jahrzehnte in einer beschämenden Unwürdigkeit andauert.
"Die Lehren des Holocaust müssen kommenden Generationen vermittelt werden"
Zitat:
»Jedoch reicht es nicht aus,
der Toten zu gedenken, sie zu ehren und zu betrauern.
Wir müssen die jetzige Generation aufklären und uns um sie kümmern.
Wir müssen in unseren Kindern ein Gespür für Verantwortung fördern,
damit sie eine Gesellschaft aufbauen können,
in der die Rechte aller Bürgerinnen und Bürger geschützt und gefördert werden.
Wir müssen ihnen Respekt vor Verschiedenheit einprägen,
ehe sich Intoleranz entwickeln kann.
Wir müssen ihnen den Mut und die Mittel geben,
damit sie angesichts von Bedrohungen
die richtigen Entscheidungen treffen und
entsprechend handeln können.« ( 11 )
Mit dem "beispielhaften" Verschweigen des Völkerrechts werden kaum die "Mittel" bereit gestellt, geschweige denn ein "Mut" geweckt.
Klagen über den immer noch vorhandenen Wirklichen Antisemitismus sind daher in ihrer Bedeutung den Schutzbehauptungen vor Gericht gleichzusetzen.
Vielmehr werden die Worte
NIE WIEDER
und
WEHRET DEN ANFÄNGEN
durch die Jahrzehnte ihrer Vergeblichen Verwirklichung hindurch beschwörend mit Unglaubwürdigkeit bekränzt.
Die Filme, die dieses Geschehen stets aufs Neue vor die Augen führen, werden von den Taten in der Politik nicht nur nicht gestützt, sondern eklatant allein gelassen. Es klingen nur Schöne Worte. Selbst in ihnen fehlt das Geltende Völkerrecht. Es muß ein weggeschlossenes Bewußtsein vorhanden sein, das diese Blindheit für das Völkerrecht und seine fordernden Verpflichtungen hervorbringt.
Der Hinweis im Schreiben des Völkerrechtsreferats vom 27. April 2007 auf die Pressefreiheit, wegen der die Bundesregierung keinen Einfluß auf die Berichterstattung in der Deutschen Presse nehmen könne, wenn die bei jeder Gelegenheit das Geltende Völkerrecht in ihren Berichten über Palästina vermeidet, kann von der Bundesregierung sehr wohl beeinflußt werden, indem sie das auch bei jeder Gelegenheit sagt, was das Völkerrechtsreferat nicht ignorieren kann.
Wenn die Hinweise auf das Völkerrecht in den Reden der Bundesregierung enthalten sind, dann wird auch die Presse davon berichten.
Davon gehe ich aus.
Der Hinweis auf die Pressefreiheit geht insofern fehl, denn sie verpflichtet geradezu die Bundesregierung in ihren Reden zu Palästina das Völkerrecht nicht auszulassen.
Dabei wird auch noch ein anderes Kluges Wort geflissentlich vergessen.
SCHULDIG WIRD,
WER SCHWEIGT.
25 Shevat 5768 * 1. Februar 2008 © Heinz Kobald
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( 1 ) Quelle:
Süddeutsche Zeitung, Nr. 20, 24. Januar 2008, Seite 1
Ausbruch aus Gaza
( 2 ) Quelle:
Süddeutsche Zeitung, Nr. 21, 25. Januar 2008, Seite 9
Ende der Einkaufstour
Ägyptens Polizei drängt Palästinenser zurück nach Gaza, AFP/AP/dpa
( 3 ) Quelle:
ARD Nachrichten, 26. Januar, 01:00
( 4 ) "Unmenschliche Abriegelung"
Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau
von Karen Koning AbuZayd:
Dienstag, 29. Januar 2008
( 5 ) Quelle:
Süddeutsche Zeitung, Nr. 27, 1. Februar 2008, Seite 13
Aufstieg und Fall des Empire
Ob Bildung, Gesundheit, Wirtschaft oder Geopolitik:
Die USA fallen gegenüber fast allen Industriestaaten zurück
JÖRG HÄNTZSCHEL
( 6 ) Israeli Court Rejects Appeal to Ease Restrictions on Gaza
Article Tools Sponsored By
By STEVEN ERLANGER
Published: January 31, 2008
( 7 )
Thema: From Fania Oz-Salzberger
Datum: 14.02.2004, 10:08:03 (MEZ)
Von: salzberg@research.haifa.ac.il
An: heinzkobald@aol.com
Dr. Fania Oz-Salzberger, DPhil (Oxon)
Director, Posen Research Forum
For Jewish European and Israeli Political Thought.
Senior Lecturer, the Faculty of Law
and the School of History.
University of Haifa, Mount Carmel, Haifa 31905
( 8 ) Quelle:
Süddeutsche Zeitung, Nr. 26, 31. Januar 2008, Seite 8
Abbas bleibt hart im Streit mit Hamas, AP/AFP
( 9 ) Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Resolution 217 A (III) vom 10.12.1948
In einigen Kommentierungen ( deutschsprachigen ! ) zu dieser Erklärung werden die zitierten Worte nicht aufgeführt.
Obwohl auch das GG der BRD in Art. 20 ein Recht auf Widerstand beinhaltet,
wenn das Bestehen der verfassungsgemäßen Ordnung in Gefahr ist.
( 10 ) Das Christliche Bekenntnis von Herrn Kauder
( 11 ) UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon:
"Die Lehren des Holocaust müssen
kommenden Generationen vermittelt werden"
Erklärung zum Internationalen Tag des Gedenkens
an die Opfer des Holocaust, 27. Januar 2008
UNRIC/217 (PDF), 24. Januar 2008
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Israels Oberstes Gericht
versetzt Trennzaun bei Bilin
Israels Trenn-Zaun
darf Palästinensern die Felder nicht wegnehmen
Das kleine dorf Bilin wird zum Symbol
Bilin ist ein kleines Palästinensisches Dorf mit 1700 Einwohnern, nur 30 Autominuten westlich von Ramallah im West-Jordanland. In Ramallah hat die Autonomieverwaltung der Palästinenser ihren Sitz.
Der Ort bietet dem Fremden ein trockenes und staubiges Bild.
Das Minarett der niedrigen Moschee ragt nicht hoch in den klaren blauen Himmel hinauf.
Doch dieses unscheinbare Dorf ist zum Symbol für den Gewaltlosen Widerstand der Palästinenser gegen das Unrecht der Besatzungsmacht Israel geworden.
So wird es in die Geschichtsbücher der Palästinenser eingehen.
Bilin besitzt Symbolwert.
Seit Anfang 2005 ziehen dort an jedem Freitag eine Gruppe von Bewohnern aus Bilin gemeinsam mit Friedensaktivisten aus Israel und international bekannten Persönlichkeiten zum Zaun, um gegen seine Errichtung zu demonstrieren. ( 2 )
Trotz Steinwürfen, Tränengas und Gummigeschoßen der Soldaten der "Verteidigungsarmee Israels", IDF,
ist der Protest in Bilin gewaltlos geblieben. ( 2 )
Der Trennzaun war jede Woche am Freitag das Ziel.
In der Ortsmitte sammelte sich ein kleiner Zug mit Transparenten.
Auf vielen von ihnen war zu lesen:
"Hört auf, unser Land zu stehlen."
Jetzt hat das Oberste Gericht Israels den Palästinensern im Dorf Bilin ihr Recht zurück gegeben.
Abdallah Abu Rahma, der den Protestzug geführt hat, sagt: "Das ist wunderbar." ( 1 )
Nach einem Aufruf der BewohnerInnen von Bilin haben sich Gruppen der israelischen sozialen Bewegungen wie "Gush Shalom", "Anarchists against the Wall", "Ta'ayush" und "The Women's Coalition for Peace" zusammengefunden, um regelmäßig jeden Freitag eine gewaltfreie Aktion durchzuführen.
Rund hundert Israelis gehen in diesen Demonstrationen mit und bilden so eine sichtbare Verbindung zur "anderen Seite". ( 5 )
Auf anderen Transparenten stand in Arabisch, Englisch und Hebräisch geschrieben:
"Das Dorf Bilin stirbt, wenn ihm seine Erde geraubt wird." ( 5 )
Ein Protestmarsch wurde von denen angeführt, die von den Soldaten der Besatzungsarmee zu Krüppeln geschlagen worden waren.
Auf den von ihnen getragenen Tafeln schrieben sie die Namen der 3.800 PalästinenserInnen,
die seit Beginn der zweiten Intifada im Jahr 2000 umgebracht wurden. ( 5 )
Israels Oberstes Gericht versetzt Trennzaun bei Bilin
Das Israelische Verteidigungsministerium begründet den Bau des Trennzaunes damit,
die Selbstmordanschläge seien seit 2002,
seit Errichtung des bis zu 60 Meter breiten und rund 680 Kilometer langen Sperrwalls
um 90 Prozent zurückgegangen. ( 1 )
In Bilin wruden durch den Trennzaun 60 Prozent des Agrarlands, 26 Hektar, für den Zugang der Palästinenser gesperrt, denen die Felder gehören. ( 2, 3 )
Obwohl Israel diesen Zaun zur Abwehr gegen Terroristen errichtet, werden durch seinen Verlauf das Land der Palästinenser für die Erweiterungen im Neubauviertel Matitiahu-Ost im Siedlungsblock Modiin abgetrennt. ( 2 )
Jetzt müssen nach dem Urteil 1,7 Kilometer bei Bilin abgerissen werden,
weil das höchstes Gericht in Israel so entschieden hat.
Der Zaun wird danach gewiß wieder aufgebaut,
doch den Bauern in Bilin werden die bisher für sie unerreichbaren 60 Prozent ihrer Felder wieder zurück gegeben. ( 1 )
Zitat:
»Denn das Gericht sah für den jetzigen Verlauf der Sperranlage
keine militärische Notwendigkeit.
Auch das Argument der israelischen Regierung,
eine nahe jüdische Siedlung sei zu schützen,
wollten die drei Richter nicht akzeptieren. Einstimmig entschieden sie zugunsten der gut 1700 Bewohner von Bilin,
die nicht länger von ihren Bäumen getrennt werden dürften.« ( 1 )
Zitat:
»In dem einstimmig gefällten Urteil schrieb Gerichtspräsidentin Dorit Beinish:
"Wir sind nicht überzeugt,
dass es aus sicherheitspolitischen Gründen notwendig ist,
an der jetzigen Route festzuhalten."« ( 2 )
Zitat:
»"Der bisherige Verlauf fügt den Einwohnern von Bilin erheblichen Schaden zu",
begründeten die drei Richter ihre Entscheidung.
Der Schaden sei durch Enteignungen und Baumfällungen entstanden.
Ausserdem seien die Bewohner durch die Sperranlage
von grossen Teilen ihrer landwirtschaftlichen Flächen abgeschnitten.« ( 3 )
Israel hat in Bilin nach palästinensischen Angaben rund 200 Hektar Land enteignet und
Tausende von Olivenbäumen gefällt.« ( 3 )
Die Gewalt der Besatzungsmacht
Irene Kahn, die Generalsekretärin von Amnesty International, hat sie erlebt, weil sie sich an einem Freitag im Dezember dem Protestzug anschloß.
Zitat:
»Auf dem Dach des letztes Hauses vor dem Zaun hatten sich israelische Soldaten postiert.
Plötzlich schwirrten Steine durch die Luft, die Soldaten antworteten mit Gummigeschossen und Tränengasgranaten.
Einige Sekunden lang stand die Amnesty-Chefin im Kugelhagel.
Später, wieder in Sicherheit,
verurteilte sie das Auftreten "bewaffneter Kräfte in bewohntem Gebiet als Provokation".
Abu Rahma, der bei den Demonstrationen immer dabei war, sagt:
"Die psychologischen Folgen der Auseinandersetzungen sind verheerend."
Viele Jugendliche in Bilin trugen schwere Verletzungen
aus ihrem hochgefährlichen Katz-und Mausspiel mit der israelischen Armee davon.« ( 1 )
Bewohner, die durch Schüsse mit den sog. Gummikugeln verletzt werden, erleiden oft schwere Verwundungen. Denn bei den sog. Gummigeschoßen handelt es sich in Wirklichkeit um Metallkugeln,
die nur mit einem dünnen Gummimantel überzogen sind. ( 5 )
Der Erfolg durch die Beteiligung der Israelis ist nicht zu leugnen.
Zitat:
»Wir arbeiten, schlafen und essen zusammen; es ist wie in einer Familie und als solche führen wir zusammen einen gewaltfreien Kampf. Wir arbeiten nicht nur bei den Aktionen zusammen, sondern auch, um die israelische Öffentlichkeit damit zu konfrontieren."
Laser, ein israelischer Aktivist, ergänzt,
wenn es keine israelische Beteiligung an den Aktionen gebe,
"würde die israelische Armee sofort zu schießen beginnen".« ( 5 ) ( 5 )
Es darf auch nicht übersehen werden, wenn von der Palästinensischen Seite immer wieder der Verzicht auf Gewalt eingefordert wird, von welcher Gewalt diese Gegengewalt hervorgebracht wird.
Zitat:
»Armut und Arbeitslosigkeit habe auch die Gewalt in den Familien
stark steigen lassen, sagt eine Studie aus Ramallah.
Der Zaun zerschneidet viele Orte.
Zwischen ihm und der israelischen Grenzlinie von 1967, der Greenline, leben 95.000 Palästinenser -
und rund 140.000 jüdische Siedler.« ( 1 )
Am 9. Juli 2004 wurde der "Trennzaun" durch den Internationalen Gerichtshof für illegal erklärt.
Sein Verlauf wurde um das Dorf Bilin, im Osten von Ramallah, so angelegt,
dass er die neue Siedlung Menorah mit einschließt,
ebenso die Ausweitung der ultraorthodoxen Kolonie Kiryat Sefer und
die Siedlungen von Matityahu Misrah und Modi'in Ilit,
deren Grund die israelische Regierung annektieren und dem Staatsgebiet Israels zuteilen will. ( 5 )
Zitat:
»Die Besetzung verteidigt nicht
die israelischen BürgerInnen vor uns,
sondern sie stiehlt unseren Boden.« ( 5 ) Die Wichtigkeit dieser Meldung
für die Deutschen Medien
Im BR2Radio hörte ich diese Meldung nur einmal in den Mittags-Nachrichten.
Danach verschwieg sie der BR wieder.
Soweit ich es entdeckte, ist die SZ mit nur 3 anderen deutschsprachigen Zeitungen, der FAZ, der FR und der NZZ, diejenige, die diese Nachricht druckte.
Weder der Münchner-Merkur, Die Welt, noch die taz, die ftd und der Kurier haben von dieser Entscheidung des Obersten Gerichts Israels "gewußt".
Zitat:
»Der alltägliche Kampf gegen den Bau der Mauer in Palästina
spielt sich vielfach auf gewaltfreie Weise ab.
Die westlichen Medien zeigen kein Interesse,
über diese Form des Widerstandes zu berichten.« ( 5 )
Die Berliner Zeitung fand sogar ein ganz anderes Thema meldenswert:
Zitat:
»Israels Vizepremier will Gaza das Wasser abdrehen Israels Vizepremier Haim Ramon hat damit gedroht,
die Versorgung des palästinensischen Gazastreifens mit Strom, Wasser und Treibstoff zu unterbrechen.
( ... ) es sei undenkbar,
die Lieferungen fortzusetzen, wenn Südisrael von Gaza aus weiter mit Raketen beschossen werde.
Für jede abgefeuerte Rakete sollte die Versorgung zwei oder drei Stunden lang ausgesetzt werden.« ( 4 )
Welche Buße müßte demnach dem Staat Israel auferlegt werden?
Für jedes zerstörte Haus einer Palästinensischen Familie ?
Für jedes völkerrechtswidrig gebaute Haus der Jüdischen Siedler
auf dem enteigneten Land der Palästinenser?
Darüber sollte sich Israels Vizepremier Haim Ramon vielleicht auch Gedanken machen!
Während die NZZ sich "getraut" auf die Beurteilung des IGH in Den Haag von 2004 über die Illegalität dieses Trenn-Zaunes hinzuweisen, fehlt mir weiterhin der grundsätzliche Hinweis auf Artikel 49 ( 6 ) der IV. Genfer Konvention von 1949 über das Siedlungsverbot für die Besatzungsmacht auf den 1967 eroberten Gebieten.
Seit einigen Jahren frage ich mich,
worin der Grund für dieses Verschweigen in der Deutschen Presse zu finden ist?
Vom AA wurde mir diese Völkerrechtswidrigkeit der Jüdischen Siedlungen in den Besetzten Gebieten
auf zwei Briefe an die Bundeskanzlerin bestätigt.
23 Elul 5767 * 6. September 2007 © Heinz Kobald
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( 1 ) Quelle: Süddeutsche Zeitung, Nr. 204, 05. September 2007, Seite 1
Gericht zieht Grenze
Israels Sperrzaun darf Palästinensern nicht die Äcker nehmen
Christiane Schlötzer
( 2 ) FR-online.de, Erscheinungsdatum 05.09.2007
Israel muss Zaun verlegen - Gericht verurteilt Armee
VON INGE GÜNTHER
( 3 ) NZZ Online, 4. September 2007, 18:52
Israel muss Verlauf der Sperranlage ändern - Entscheid des Obersten Gerichtshof "
Palästinenser im Dorf Bilin haben vor dem Obersten israelischen Gericht einen Sieg errungen.
Israel muss den Verlauf der umstrittenen Sperranlage bei dem Dorf ändern.
Durch die Anlage waren viele Bewohner von ihren landwirtschaftlichen Feldern getrennt.
Ausserdem gäbe es erhebliche Schäden durch Enteignungen und Baumfällungen,
lautet die Begründung des Gerichts.
( 4 ) Berliner Zeitung, 05.09.2007, AFP
Israels Vizepremier will Gaza das Wasser abdrehen
( 5 ) Der gewaltfreie Widerstand des Dorfes Bilin
Der alltägliche Kampf gegen den Bau der Mauer in Palästina
spielt sich vielfach auf gewaltfreie Weise ab.
Die westlichen Medien zeigen kein Interesse,
über diese Form des Widerstandes zu berichten.
Hier sind zahlreiche weitere Quellen zu diesem Thema aufgeführt.
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Aufstand gegen eine Besatzung
